Im Jahr 2017 werden es 50 Jahre sein, dass Israel Palästina besetzt hält und fast 25 Jahre seit dem sogenannten Oslo-Prozess. Ob Palästina, dem nur in einigen Städten und deren Umland eine begrenzte Selbstverwaltung erlaubt ist, jemals ein eigener Staat werden wird, erscheint derzeit ungewisser denn je. Doch gerade für den Aufbau einer eigenen Staatlichkeit – für einen Staat Palästina, der friedlich mit Israel auskommen soll – wurden seit den beiden Oslo-Abkommen von 1993 und 1995 über 25 Milliarden US-Dollar an Transfer- und Entwicklungshilfegelder für die besetzten palästinensischen Gebiete bereitgestellt. Den größten Anteil an diesen Zahlungen hat die Europäische Union übernommen.
Die Bilanz, die Sabrina Dittus nach mehr als zwei Jahrzehnten der Unterstützung zieht, ist mehr
Im Jahr 2017 werden es 50 Jahre sein, dass Israel Palästina besetzt hält und fast 25 Jahre seit dem sogenannten Oslo-Prozess. Ob Palästina, dem nur in einigen Städten und deren Umland eine begrenzte Selbstverwaltung erlaubt ist, jemals ein eigener Staat werden wird, erscheint derzeit ungewisser denn je. Doch gerade für den Aufbau einer eigenen Staatlichkeit – für einen Staat Palästina, der friedlich mit Israel auskommen soll – wurden seit den beiden Oslo-Abkommen von 1993 und 1995 über 25 Milliarden US-Dollar an Transfer- und Entwicklungshilfegelder für die besetzten palästinensischen Gebiete bereitgestellt. Den größten Anteil an diesen Zahlungen hat die Europäische Union übernommen.
Die Bilanz, die Sabrina Dittus nach mehr als zwei Jahrzehnten der Unterstützung zieht, ist mehr als ernüchternd. Die Situation in den besetzten Gebieten ist in vielerlei Hinsicht schlechter als vor Oslo: Die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut, die Arbeitslosigkeit liegt bei rund 25 Prozent und vor allem sehen die BewohnerInnen keine Perspektive, dass es in absehbarer Zeit besser werden könnte. Besonders deutlich wird dies bei der elementaren Versorgung mit Wasser. Gerade in den Auf- und Ausbau der Wasserversorgung wurde ein großer Teil der Hilfsgelder investiert. Doch einigen Kritikern zufolge, die sich bestens auskennen, machen gerade diese Hilfsprojekte das Dilemma offenkundig: Die Europäische Union agiere als Geldgeber, aber nicht als politischer Akteur, sie sei „Payer, no player“. „Setzt der europäischen Heuchelei ein Ende“, fordert deshalb der ehemalige EU-Sonderbeauftragte für den Nahost-Friedensprozess, Miguel Angel Moratinos. Ansonsten würde sehr bald die große Chance auf Frieden verpasst.
